Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Sitz in Karlsruhe hat eine Doppelrolle zu belegen indem es einerseits unabhängiges Verfassungsorgan und andererseits die Judikative (Recht sprechende Gewalt) im Rahmen der in Deutschland herrschenden Gewaltenteilung darstellt. Spezielles Rechtsgebiet des Bundesverfassungsgerichts ist das Staats- und Völkerrecht. Die verbindlichen Entscheidungen des Gerichtes liefern eine rechtsverbindliche Interpretation der Verfassung des Staates, an die die Regierungsorgane gebunden sind. Trotz seiner Kontrollfunktion, die das Bundesverfassungsgericht durch die Überprüfung von Entscheidungen anderer Gerichte ausübt, gehört das BVerfG nicht zum so genannten Instanzenzug sondern überprüft Verfügungen anderer Gerichte als Akte der Staatsgewalt sowie das Handeln aller anderen staatlichen Organe. Die Entscheidungsüberprüfung stellt keine vollständige Rechtsprüfung dar, sondern begutachtet Entscheidungen mit Blick auf das Verfassungsrecht. Das Gericht setzt sich zusammen aus zwei Senaten, denen jeweils acht Richter angehören und die zusammen im Falle von untereinander abweichenden Rechtsmeinungen gemeinsam das so genannte Plenum des BVerfG bilden. Die den Senaten angehörenden Richter werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat für eine zwölfjährige Amtszeit gewählt. In jeden Senat werden drei Mitglieder aus den Richtern der obersten Bundesgerichte gewählt. Bundestag und Bundesrat wählen im Wechsel jeweils den Gerichtspräsidenten sowie seinen Stellvertreter.

Tags:Gericht, BVerfG, Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe,

Social Networks:

Kommentare:
Diskussion zu diesem Beitrag

Die neuesten Beiträge:

Paula schrieb am 16:43 Uhr 22.6.2011
Ich liebe eure Seite jeden Tag aufs Neue, lasst die Kritik einfach links liegen und macht weiter

Nobukazu schrieb am 09:09 Uhr 22.6.2011
Eure Seite ist macht immer wieder Mut. Schade, dass es nicht mehr davon gibt.

Karl- Heinz schrieb am 11:49 Uhr 20.6.2011
Hut ab. Eure Seite kann sich wirklich sehen lassen! Will unbedingt mehr davon!

Sandro Juraj schrieb am 20:02 Uhr 22.4.2011
Dein Blog ist echt der Hammer! Würde gerne noch mehr von Dir lesen!

Julian schrieb am 10:37 Uhr 20.4.2011
Neettttttttttt schleeeeeeeeeeescht, mein Liebaa! Da ziehe ich meinen Hut.